Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AufenthG § 53
Ohne Therapie kein Wegfall der Wiederholungsgefahr bei auf Suchterkrankung beruhender Straftaten - erfolgloser Berufungszulassungantrag - rewis.io
Grundsätzliche Bedeutung, Strafvollstreckungsgerichtlicher Aussetzungsbeschluss, Ausweisung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 53
Grundsätzliche Bedeutung; Strafvollstreckungsgerichtlicher Aussetzungsbeschluss; Ausweisung - rechtsportal.de
AufenthG § 53
Privilegierung von Menschen jüdischer Abstammung aufgrund der besonderen deutschen geschichtlichen Verbrechen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 02.12.2020 - AN 5 K 19.475
- VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- VGH Bayern, 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469
Ausweisung wegen schwerer Straftaten
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Solange sich der Ausländer nicht außerhalb des Straf- bzw. Maßregelvollzugs bewährt hat, kann nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung geschlossen werden, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigen würde (BayVGH, B.v. 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469 - juris Rn. 12;… BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 10 ZB 15.231 - juris Rn. 11). - VGH Bayern, 02.05.2017 - 19 CS 16.2466
Bedeutung der Aussetzung des Rests einer Freiheitsstrafe für die Gefahrenprognose …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Der Senat ist an die strafvollstreckungsgerichtlichen Prognosen betreffend die Straf- und Maßregelaussetzung zur Bewährung aber nicht gebunden (vgl. BayVGH. B.v. 2.5.2017 - 19 CS 16.2466 - juris, insbesondere Rn. 8 ff.; KommunalPraxis BY 2017, 275 - Leitsatz, NVwZ 2017, 1637/1638 - Leitsatz - und ZAR 2017, 339 - Leitsatz). - VGH Bayern, 17.12.2015 - 10 ZB 15.1394
Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Um den auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützten Zulassungsantrag zu begründen, muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (stRspr vgl. z.B. BayVGH, B.v. 17.12.2015 - 10 ZB 15.1394 - juris Rn. 16 m.w.N.).
- VGH Bayern, 07.02.2018 - 10 ZB 17.1386
Abschiebung in die Türkei - Wiederholungsgefahr der Begehung weiterer erheblicher …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Bei Straftaten, die - wie hier - auf einer Suchterkrankung des Ausländers beruhen (beim Kläger ist neben Persönlichkeitsbesonderheiten im Sinne einer akzentuierten Persönlichkeit mit Impulsivität, unstetem Lebenswandel, dissozialen Neigungen und Einbindung in einen dissozialen selbstbezogenen Lebensstil in sich verfestigender Form eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert worden), kann nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs von einem Wegfall der für die Ausweisung erforderlichen Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange der Ausländer nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen hat und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (…siehe z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2018 - 10 ZB 17.1739 - juris Rn. 9;… B.v. 16.2.2018 - 10 ZB 17.2063 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 7.2.2018 - 10 ZB 17.1386 - juris Rn. 10;… BayVGH, U.v. 3.2.2015 - 10 B 14.1613 - juris Rn. 32 m.w.N.). - BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 12.11
Abschiebungsandrohung; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Die Rechtstellung der - wie der Kläger - vor dem 1. Januar 2005 aufgenommenen jüdischen Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion ist darüber hinaus in der Weise höchstrichterlich geklärt, dass deren Kontingentflüchtlingsstatus über den 1. Januar 2005 hinaus nicht fortbesteht (BVerwG, U.v. 4.10.2012 - 1 C 12/11 - juris Rn. 13 f.). - VGH Bayern, 06.05.2015 - 10 ZB 15.231
Verlustfeststellung; kroatischer Staatsangehöriger; Verurteilung wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Solange sich der Ausländer nicht außerhalb des Straf- bzw. Maßregelvollzugs bewährt hat, kann nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung geschlossen werden, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigen würde (…BayVGH, B.v. 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 10 ZB 15.231 - juris Rn. 11). - VGH Bayern, 03.02.2015 - 10 B 14.1613
Zwingende Ausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegende Gründe der …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Bei Straftaten, die - wie hier - auf einer Suchterkrankung des Ausländers beruhen (beim Kläger ist neben Persönlichkeitsbesonderheiten im Sinne einer akzentuierten Persönlichkeit mit Impulsivität, unstetem Lebenswandel, dissozialen Neigungen und Einbindung in einen dissozialen selbstbezogenen Lebensstil in sich verfestigender Form eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert worden), kann nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs von einem Wegfall der für die Ausweisung erforderlichen Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange der Ausländer nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen hat und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (…siehe z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2018 - 10 ZB 17.1739 - juris Rn. 9;… B.v. 16.2.2018 - 10 ZB 17.2063 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 7.2.2018 - 10 ZB 17.1386 - juris Rn. 10; BayVGH, U.v. 3.2.2015 - 10 B 14.1613 - juris Rn. 32 m.w.N.). - VGH Bayern, 29.05.2018 - 10 ZB 17.1739
Ausweisung wegen Drogenstraftaten - Gefahrenprognose bei noch nicht …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Bei Straftaten, die - wie hier - auf einer Suchterkrankung des Ausländers beruhen (beim Kläger ist neben Persönlichkeitsbesonderheiten im Sinne einer akzentuierten Persönlichkeit mit Impulsivität, unstetem Lebenswandel, dissozialen Neigungen und Einbindung in einen dissozialen selbstbezogenen Lebensstil in sich verfestigender Form eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert worden), kann nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs von einem Wegfall der für die Ausweisung erforderlichen Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange der Ausländer nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen hat und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (siehe z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2018 - 10 ZB 17.1739 - juris Rn. 9;… B.v. 16.2.2018 - 10 ZB 17.2063 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 7.2.2018 - 10 ZB 17.1386 - juris Rn. 10;… BayVGH, U.v. 3.2.2015 - 10 B 14.1613 - juris Rn. 32 m.w.N.). - VGH Bayern, 16.02.2018 - 10 ZB 17.2063
Rechtmäßige Ausweisung in die Türkei
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2021 - 19 ZB 21.488
Bei Straftaten, die - wie hier - auf einer Suchterkrankung des Ausländers beruhen (beim Kläger ist neben Persönlichkeitsbesonderheiten im Sinne einer akzentuierten Persönlichkeit mit Impulsivität, unstetem Lebenswandel, dissozialen Neigungen und Einbindung in einen dissozialen selbstbezogenen Lebensstil in sich verfestigender Form eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert worden), kann nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs von einem Wegfall der für die Ausweisung erforderlichen Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange der Ausländer nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen hat und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (…siehe z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2018 - 10 ZB 17.1739 - juris Rn. 9; B.v. 16.2.2018 - 10 ZB 17.2063 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 7.2.2018 - 10 ZB 17.1386 - juris Rn. 10;… BayVGH, U.v. 3.2.2015 - 10 B 14.1613 - juris Rn. 32 m.w.N.).